Nutzungsbedingungen

Erstellt am 23 Januar, 2024 • ca. 6 Minuten Lesezeit

1 Nutzungsumfang

(1) Die vertragsgegenständlichen Leistungen dürfen nur durch den Kunden und nur zu den im Vertrag vereinbarten Zwecken verwendet werden. Der Kunde darf während der Laufzeit des Vertrages auf die vertragsgegenständlichen Leistungen mittels Telekommunikation (über das Internet) zugreifen und mittels eines Browsers oder einer anderen geeigneten Anwendung (z.B. „App“) die mit der Software verbundenen Funktionalitäten vertragsgemäß nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der Software oder den ggf. bereitgestellten Infrastrukturleistungen im jeweiligen Rechenzentrum erhält der Kunde nicht. Jede weitergehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der AI-Schmiede.

(2) Der Kunde darf die Software insbesondere nicht über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus in Anspruch nehmen oder von Dritten nutzen lassen oder sie Dritten zugänglich machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, Software oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, zu vermieten oder zu verleihen.

(3) Die AI-Schmiede ist berechtigt, angemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen. Der vertragsgemäße Einsatz der Leistungen darf dadurch nicht mehr als nur unwesentlich beeinträchtigt werden.

(4) Im Falle eines vertragswidrigen Überschreitens des Nutzungsumfangs durch einen Nutzer oder im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung hat der Kunde der AI-Schmiede auf Verlangen unverzüglich sämtliche ihm verfügbaren Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche wegen der vertragswidrigen Nutzung zu machen, insbesondere Name und Anschrift des Nutzers mitzuteilen.

(5) Die AI-Schmiede kann die Zugangsberechtigung des Kunden widerrufen und / oder den Vertrag kündigen, wenn der Kunde die ihm gestattete Nutzung erheblich überschreitet oder gegen Regelungen zum Schutz vor unberechtigter Nutzung verstößt.

(6) Damit verbunden kann die AI-Schmiede den Zugriff auf die vertraglichen Leistungen unterbrechen bzw. sperren. Die AI-Schmiede hat dem Kunden vorher grundsätzlich eine angemessene Nachfrist zur Abhilfe zu setzen. Der alleinige Widerruf der Zugangsberechtigung gilt nicht zugleich als Kündigung des Vertrages. Den Widerruf der Zugangsberechtigung ohne Kündigung kann der Anbieter nur für eine angemessene Frist, maximal 3 Monate, aufrechterhalten.

(7) Der Anspruch der AI-Schmiede auf eine Vergütung für die über die vereinbarte Nutzung hinausgehende Nutzung bleibt unberührt.

(8) Der Kunde hat einen Anspruch auf Wiedereinräumung der Zugangsberechtigung und der Zugriffsmöglichkeit, nachdem er nachgewiesen hat, dass er die vertragswidrige Nutzung eingestellt und eine zukünftige vertragswidrige Nutzung unterbunden hat.

2 Anfragen an die KI

(1) Als Anfrage an die KI gelten alle Informationen, die der Nutzer für die Erzeugung von Artefakten (Bilder, Texte, Videos usw.) eingibt.

(2) Der Nutzer kann über die entsprechende Schnittstelle auf der Website Anfragen an die Künstliche Intelligenz (KI) übermitteln. Eine Anfrage muss in Klartext formuliert sein und darf keine zweideutigen oder irreführenden Anweisungen enthalten.

(3) Die AI-Schmiede behält sich das Recht vor, jede Anfrage abzulehnen, die gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstößt, die Rechte Dritter verletzt, beleidigend, verleumderisch, missbräuchlich, illegal oder in sonstiger Weise unangemessen ist oder gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Anfragen einzureichen, die vertrauliche Informationen oder persönliche Daten enthalten, weder seine eigenen noch die von Dritten. Insbesondere dürfen die Anfragen keine Namen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Sozialversicherungsnummern, Kreditkartennummern, Geburtsdaten oder andere Informationen enthalten, die zur Identifizierung einer Person verwendet werden können. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, keine Anfragen einzureichen, die sensible Daten oder Gesundheitsdaten enthalten.

(5) Der Nutzer ist allein für den Inhalt der Anfrage verantwortlich, die er auf der Website einreicht. Er muss sicherstellen, dass die Anfrage diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und allen anwendbaren Gesetzen und Vorschriften entspricht.

(6) Die AI-Schmiede haftet nicht für Fehler, Auslassungen oder Unklarheiten in der vom Nutzer eingereichten Anfrage oder für ein unbefriedigendes Ergebnis der Generierung der Artefakte durch die KI.

(7) Durch das Übermitteln einer Anfrage an die KI gewährt der Nutzer der AI-Schmiede eine nichtexklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung, Speicherung, Anzeige, Vervielfältigung, Änderung, Erstellung abgeleiteter Werke und Verteilung des Inhalts der Anfrage in Verbindung mit dem Betrieb der Website und des Dienstes.

3 Nutzungsrechte

(1) Ein durch künstliche Intelligenz erzeugtes Artefakt kann aufgrund seines künstlichen Ursprungs keinen Schutz durch geistiges Eigentum genießen. Daher räumt die AI-Schmiede dem Nutzer die Nutzungsrechte an diesen Artefakten im Rahmen der in diesen AGB festgelegten Bedingungen ein.

(2) Ungeachtet der Einräumung der Nutzungsrechte an den Artefakten behält sich die AI-Schmiede das Recht vor, die Artefakte zu vervielfältigen, zu nutzen und zu verbreiten, um für sich selbst und den Dienst zu werben. Für diese Nutzung erhält der Nutzer keine Entschädigung.

(3) Die auf den Websites der AI-Schmiede wiedergegebenen Firmennamen, Marken und Unterscheidungszeichen sind markenrechtlich geschützt. Die Reproduktion oder Darstellung eines Teils oder der Gesamtheit eines der oben genannten Zeichen ist strengstens verboten und bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Markeninhabers.

4 Haftung

(1) Die AI-Schmiede bemüht sich, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Website bereitgestellten Informationen zu gewährleisten. Sie haftet jedoch nicht für Fehler, Auslassungen, Dienstunterbrechungen, Datenverluste, direkte oder indirekte Schäden oder jede andere Form von Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Website oder der Unmöglichkeit des Zugriffs auf diese Website ergeben, es sei denn, ein solcher Schaden ist direkt auf einen Fehler der AI-Schmiede zurückzuführen.

(2) Die AI-Schmiede kann nicht garantieren, dass die Website kontinuierlich, ohne vorübergehende Unterbrechungen, Aussetzungen oder Fehler zur Verfügung steht. Die AI-Schmiede behält sich das Recht vor, den Zugang zur Website jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Verpflichtung zur Leistung einer Entschädigung zu ändern, auszusetzen oder zu beenden.

(3) In Bezug auf die auf der Website angebotenen Produkte und Dienstleistungen bemüht sich die AI-Schmiede nach Kräften, genaue und aktuelle Informationen bereitzustellen. Die AI-Schmiede kann jedoch nicht garantieren, dass die von der KI erzeugten Artefakte genau den spezifischen Erwartungen jedes einzelnen Nutzers entsprechen oder dass jedes Artefakt für alle Nutzer relevant oder nützlich ist.

(4) Die AI-Schmiede greift für das reibungslose Funktionieren ihrer Dienste auf externe Tools und Dienste Dritter zurück, wie ChatGPT, Midjourney oder Discord. Obwohl die AI-Schmiede sich bemüht, zuverlässige Partner und qualitativ hochwertige Tools auszuwählen, kann sie nicht für Probleme, Fehlfunktionen oder Schäden haftbar gemacht werden, die im Zusammenhang mit der Nutzung dieser externen Tools und Drittdienste auftreten können.

(5) Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Konformität in Bezug auf die Nutzung der von ihm veranlassten KI-generierten Artefakte. Er stellt die AI-Schmiede frei von jeglichen Ansprüchen, die sich aus den generierten Inhalten ergeben oder ergeben könnten, unabhängig von der Art der Rechtsverletzung.

5 Rechtsfähigkeit des Nutzers
(1) Durch den Zugriff auf die Website und die Nutzung des Dienstes erklärt und garantiert der Nutzer, dass er die erforderliche Rechtsfähigkeit besitzt, um die in diesen Nutzungsbedingungen und den in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Verpflichtungen einzugehen und zu erfüllen.

(2) Diese Rechtsfähigkeit bedeutet, dass der Nutzer in dem Land, in dem er seinen Wohnsitz hat, volljährig ist und nicht unter einer rechtlichen Schutzmaßnahme (Vormundschaft oder Pflegschaft) steht, die seine Fähigkeit, diese Nutzungsbedingungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verstehen, zu akzeptieren und zu befolgen, beeinträchtigen könnte.

(3) Wenn der Nutzer im Namen und auf Rechnung einer juristischen Person handelt, erklärt und garantiert er, dass er ordnungsgemäß befugt ist, im Namen und auf Rechnung dieser juristischen Person Verträge abzuschließen, und dass die juristische Person damit einverstanden ist, an die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden zu sein.

(4) Die AI-Schmiede behält sich das Recht vor, den Nutzer jederzeit und nach eigenem Ermessen aufzufordern, einen Nachweis seines Alters oder seiner Berechtigung, im Namen einer juristischen Person Verträge abzuschließen, zu erbringen.

(5) Falls der Nutzer es versäumt, einen zufriedenstellenden Nachweis seiner Rechtsfähigkeit zu erbringen, kann die AI-Schmiede nach eigenem Ermessen den Zugang des Nutzers zur Website und zum Service aussetzen oder beenden, unbeschadet aller anderen Rechtsmittel, die dem Nutzer nach dem Gesetz oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung stehen.

6 Sonstiges

(1) Es gelten die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Bereitstellung von Software der AI-Schmiede.